| Nutzungsbedingungen Internet-Forum
§ 1
Geltungsbereich
Für die Nutzung dieser
Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber
der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen.
Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig,
wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
§ 2
Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community
(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und
der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen
Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.
(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und
vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Der Gastzugang ermöglicht eine begrenzte Nutzung der Seite, es gelten
Sinngemäß auch hier die Nutzungsbedingungen .
(5) Der Anbieter kann die Rechtsform der Community jederzeit ändern
z.B. durch gründung eines Vereins. Sollten sich dadurch die Nutzungsbedingungen
ändern, werden Sie via E-mail davon in kenntnis gesetzt
(6) Die Webseite verwendet Cookies um eine automatische Anmeldung des
Benutzers zu ermöglichen. Die verwendeten Daten sind E-Mailadresse und
Passwort bei registrierten Usern und die Einloggzeit beim Gastzugang.
Sie können in Ihren Browsereinstellungen die verwendung von Cookies
deaktivieren. Durch Zustimmung der Nutzungsbedingungen, stimmen Sie
auch der verwendung von Cookies zu.
§ 3
Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter
gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge
auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern
dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten
unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung.
Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter
übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere
besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit
des Dienstes.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten
Inhalte.
§ 4
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche
des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes
bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten
der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern
der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen
sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind
solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig
ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung
für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
§ 5
Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer
verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen,
die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer
verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
- deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine
Ordnungswidrigkeit darstellt,
- die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht
verstoßen,
- die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
- die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen
Inhalt haben,
- die Werbung enthalten.
(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der
Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu
löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet,
dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden
zu ersetzen.
(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn
diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung
von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts
durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den
Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der
Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung
des Anbieters zu tragen.
§ 6
Übertragung von Nutzungsrechten
(1)
Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen
Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags
in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner
Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen.
Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu
verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung
oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 7
Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Der
Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung
gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen
wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers
unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt,
den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne
Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitglieschaft berechtigt,
den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber
nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die
vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers
auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8
Änderung oder Einstellung des Angebots
(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer
Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung
seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet,
die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
§ 9
Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen
zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Republik
Österreich Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Quelle: Nutzungsbedingungen
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Bei jedem Tisch, steht das Kartenspiel "Schnapsen" zur Verfügung.
